Laut Bastian Best ist die G1/19 “leider eine verpasste Chance, den Technikbegriff im europäischen Patentsystem in Richtung der digitalen Innovation weiterzuentwicklen”. Im DFDM-Podcast teilt er drei Learnings aus der Entscheidung, die jede:r Industrie-Patentmanager:in kennen muss:
- Computer-Simulationen können patentierbar sein, es wird aber schwieriger als bisher
- Das Technikverständnis im europäischen Patentsystem wird in der G1/19 nicht weiterentwickelt, was ALLE Arten von Digital-Erfindungen betrifft
- Die Anforderungen beim Schreiben von Patentanmeldungen steigen – und zwar für alle Arten von Digital-Erfindungen
Links:
- EPO Patent Index 2021
- Volltext der Entscheidung G1/19
- Harald Heiske: “Die Entscheidung G 1/19 der GBK des EPA oder „Quo vadis, Patentsystem 4.0?”
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